Rechtsprechung
| BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 25/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen einer Verwechselungsgefahr im Fall einer hochgradigen Ähnlichkeit der angebotenen Dienstleistungen bei einer geringen Kennzeichnungskraft der Marke; Höhere Einprägsamkeit und Beeinflussbarkeit von aus kurzen Zeichen bestehenden Marken; Kostentragung im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Verwechslungsgefahr zwischen "D21" und "D2"
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 25/09
Dabei besteht eine Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke (EuGH GRUR 1998, 387, 389, Nr. 22.). - BGH, 13.02.1996 - X ZB 14/94
"Schutzverkleidung"; Kostenpflicht des Veranlassers in einem Beschwerdeverfahren …
Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 25/09
Hierfür bedarf es jedoch stets besonderer Umstände, die insbesondere dann gegeben sind, wenn ein Verhalten eines Beteiligten vorliegt, das mit der prozessualen Sorgfalt nicht zu vereinbaren ist (BGH GRUR 1972, 600, 601 -Lewapur; GRUR 1996, 399, 401 -Schutzverkleidung). - BGH, 03.03.1972 - I ZB 7/70
Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 25/09
Hierfür bedarf es jedoch stets besonderer Umstände, die insbesondere dann gegeben sind, wenn ein Verhalten eines Beteiligten vorliegt, das mit der prozessualen Sorgfalt nicht zu vereinbaren ist (BGH GRUR 1972, 600, 601 -Lewapur; GRUR 1996, 399, 401 -Schutzverkleidung). - BGH, 10.05.1957 - I ZR 33/56
Rechtsmittel
Auszug aus BPatG, 07.10.2009 - 26 W (pat) 25/09
Daraus ergibt sich, dass im Einzelfall bereits Abweichungen in nur einem Buchstaben, einer Zahl bzw. einem Laut Verwechslungen ausschließen können, sofern diese in jeder Richtung deutlich genug in Erscheinung treten (BGH GRUR 1957, 499, 502 -Wipp; HABM-BK GRUR-RR 2007, 204, 206, Nr. 63 -she/S-HE).
- BPatG, 05.02.2013 - 33 W (pat) 25/11
Markenbeschwerdeverfahren - "V-Bank/VR-Bank Rhein-Berg/VR-Bank Bergisch …
Im Einzelfall können bereits Abweichungen in nur einem Buchstaben Verwechslungen ausschließen (vgl. BPatG vom 10.12.2008, 26 W (pat) 14/07 (Nr. 26) - PDS Entwicklungs- und Service GmbH/PCS; BPatG vom 7.10.2009, 26 W (pat) 25/09 (Nr. 26) - D21/D2).